heult Greise

Man wünschte sich, das politische Bewusstsein wäre mehr wie vor 50 Jahren.
Da wäre die Politik mit dem Infektionsschutzgesetz nicht durchgekommen. Da war das gesellschaftliche Bewusstsein vor dem Faschismus noch warm, das war noch präsent in den Köpfen.
Heute sind wir geschichtsvergessen.
Kennen keine Granaten mehr oder den Fliegeralarm. Keine Hausdurchsuchungen oder Mobilmachungen. Im Jahr 1968 hatte man das alles aber noch im Ohr, und ist schon wegen viel weniger auf die Barrikaden gegangen.
Damals hat die CDU schon Jahre zuvor versucht, Notstandsgesetze mit Grundrechtsentzug zu installieren ist aber immer wieder am Gegenwind der FDP gescheitert. Als es 1966 zur Bildung der ersten Großen Koalition zwischen CDU und SPD kam, gab es dann endlich die erwünschte Macht. In der Geschichte wiederholt sich doch eben alles irgendwie. So war es die erste GroKo, die den Grundrechten den ersten Nackenschlag verpassten und es ist die letzte GroKo für lange Zeit, die uns den Todesstoß geben will.
Und wie so oft in der Geschichte,
wer hat uns verraten, Sozialdemokraten!
Anders als heute, regte sich großer Widerstand gegen das Vorhaben. Große Demonstrationen fanden statt und Berühmtheiten wie der Schriftsteller Heinrich Böll solidarisierten sich. Angetrieben wurden die Proteste von Gewerkschaften und Studenten und unterstützt von Wirtschaft, Kultur und Kirchen. Undenkbar heute. Und damals war man auch noch kein Nazi, wenn man für Grundrechte auf die Straße ging.
Skandiert wurden Sätze wie: „SPD und CDU, lasst das Grundgesetz in Ruh.“
Damals war einfach noch nachhaltiger im Gedächtnis, dass es kein Zufall oder eine Nachlässigkeit war, das solch eine Ermächtigung nicht im Grundgesetz steht. Der ursprüngliche Entwurf des Verfassungskonvent im August 1948 hat nämlich eine exekutive Notverordnung enthalten, samt Grundrechtssuspendierungen was sich an der Weimarer Verfassung orientierte. Mit so ziemlich genau den Ermächtigungen, die wir jetzt gerade erleben. Die Regierung sollte das Recht bekommen, bei einem Notstand Verordnungen erlassen zu dürfen und Grundrechte außer Kraft zu setzen. Auch den Ländern gegenüber waren sie weisungsbefugt.
Man hat diesen Artikel aber wieder aktiv raus gestrichen. Weil der Parlamentarische Rat mit dem Artikel 48 einfach zu schlechte Erfahrungen gemacht hat. Schließlich war dieser Artikel einer der Sargnägel der deutschen Demokratie und verhalf Hitler zur Macht. Nach dem inszenierten Reichstagsbrand 1933 führten die Nationalsozialisten mit der, Zitat: „Notverordnung zum Schutze von Volk und Staat“ den permanenten Ausnahmezustand ein. Wer hier Parallelen zur aktuellen Situation oder dem „Bevölkerungsschutzgesetz“ findet, darf sie behalten.
Die Menschen damals 1968, die auf die Straßen gingen, konnten zwar den Beschluss nicht verhindern, aber Sie konnten mit ihrem Protest und ihren Druck zwei sogenannte Besänftigungsänderungen erreichen. Eine davon war Artikel 20, Absatz 4. Eine Notbremse für die Bevölkerung, falls jemand diese Gesetze nutzen sollte, um die Demokratie zu verderben. Ein Widerstandsrecht für die Bürger, das greift, wenn andere Abhilfe nicht mehr möglich ist!
Es wird interessant sein, zu beobachten, ob auch hier die Geschichte ihre Wiederholungen zeigt und die SPD dieses Widerstandsrecht einführt und am Ende gar noch auslöst. In diesem Zusammenhang wird es spannend zu sehen, wie das Haupturteil in Karlsruhe ausfällt. Das könnte aber im schlechtesten Fall noch Jahre dauern. Vor einem solchen Urteil wird es schwer sein, die fehlende Abhilfe rechtlich einwandfrei Nachzuweisen. Aber es ist allein schon erschreckend zu sehen, wie nahe wir einer solchen Geschichtlichen Einmaligkeit sind.
Auch der frühere APO-Aktivist und heutige Vorsitzende von Transparency International Deutschland, Hartmut Bäumer, sieht die Parallelen zu früher, Zitat:
„Der Gesundheitsminister und der Innenminister können in gewisser Weise per Verordnung durchregieren. Und das ist fast gefährlicher als die Notstandsgesetze.“
René Schlott. Der Historiker am Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung in Potsdam hat in mehreren Veröffentlichungen sein Misstrauen gegenüber den jüngsten Einschränkungen im öffentlichen Leben zum Ausdruck gebracht,
Zitat: „Die Sorge, die ich von Anfang hatte, ist, dass die Grundrechte zwar ziemlich schnell eingeschränkt werden, aber dass es sehr lange dauert, bis die wieder voll in Kraft treten. Ich weiß nicht genau, ob wir wirklich zum Status quo vor Corona wieder zurückkehren werden eines Tages.“ Zitat Ende.
Es ist dringend notwendig, dass die Gesellschaft großflächig begreift, dass es hier um unsere Demokratische Existenz und die der kommenden Generationen geht. Ich will diese Instrumente, die sie sich geschaffen haben weder in den Händen der aktuellen Regierung sehen und erst recht nicht in den Händen irgendeiner kommenden Partei mit abstrusen Ideen.
Und die Alten und Schwachen unserer Gesellschaft, müssen verstehen, dass Sie im letzten Jahr nur benutz wurden, im Machtspielchen ein hilfreicher Bauer zu sein. Die Kritiker der Regierung sind die, die euch wirklich geschützt hätten und zwar nicht nur bei Twitter. Jetzt, wo die Machtstrukturen geschaffen sind, kommt immer mehr an die Oberfläche, wie die selbsternannte Obrigkeit über euch denkt.
Im Spiegel erschien ein Artikel, der da unmissverständlich war. Er hieß: „Lasst den Jungen ein bißchen Biontech übrig.“
Weiter kommt dort ein Ärzteehepaar zu Wort, Zitat:
„Wir lassen uns auch nicht mehr unter Druck setzen, erpressen und lehnen jede Art einer Impfforderung ab!“ Zitat Ende.
Nur um dann sofort selbst die Impfforderung zu diktieren, Zitat:
»Wir impfen über 60-jährige Patienten nur noch mit AstraZeneca. Biontech wird solidarisch priorisiert an die jüngeren kranken Patienten geimpft.« Zitat Ende.
Forderungen sind offensichtlich nur dann gut, wenn man sie selbst stellt.
Aber der Spiegel haut noch einen drauf. Dort geht es weiter mit, Zitat:
„Jüngere Menschen in Deutschland müssen die Zeche bezahlen: für den Impfstoff-Egoismus gesunder Älterer.“ Zitat Ende.
Das ist schon starker Tobak, den man hier mit den angeblichen Helden des letzten Jahres abzieht. Aber der Spiegel geht in seinem Wahn sogar noch einen Schritt weiter. Er macht sich fast zum ideologischen Selbstmordattentäter, indem er zugibt, dass der Impfstoff gefährlich ist, Zitat:
„Tatsächlich wird aber Millionen dieser jüngeren Menschen erst mal nichts anderes übrigbleiben, als sich auf diese für sie gefährlicheren, von der StIko ausdrücklich für ihr Alter nicht empfohlenen Impfstoffe einzulassen.“ Zitat Ende.
Und das Ärztepaar schiebt dann noch hinterher, Zitat:
»Über ein Jahr waren wir alle solidarisch mit den älteren Menschen«, jetzt fordern wir dies auch von den älteren Menschen.«
Ja, aber echt ey. Ein Jahr Solidarität, jetzt muss aber auch mal wieder gut sein und ab jetzt tragt ihr die Risiken. Die, die wir eigentlich schützen wollten.
Tja, liebe Rentner und Vorerkrankte, so schnell kann es gehen. Da war man eben noch ein ganzes Jahr lange der Stolz dieses Landes, den es mit allen Opfern zu schützen galt, selbst wenn es die Demokratie und das Leben an sich war. Nur um eure unbezahlbare Gesundheit zu schützen. Und schwupps, wird man vom Superhelden zum Impfegoisten. Ihr Alten und Schwachen habt ausgedient. Ihr habt euren Job als Steigbügelhalter mehr als gut erfüllt, aber jetzt geht endlich zur Seite und bremst die Jungen und Gesunden nicht aus!
Du sollst dir gefälligst die gefährliche Plörre Spritzen lassen, mir steht die halbgefährliche zu, schließlich wollen wir Jungen wegen dem Schmarrn ja nicht draufgehen. Ich bin ja auch gesund und hab noch ein langes Leben vor mir und von dir hat doch dieses Land nichts mehr zu erwarten, kein Win, kein Profit, ihr kostet doch nur, vor allem Blackrock. Und wenn ihr Alten aufmuckt, dann geh ich zum Spiegel und der nennt euch dann Egoisten, weil ihr euch nicht still und leise jeden Scheiß in die Adern spritzen lasst. Ist das nicht eine tolle Welt?!
Ach, jetzt tut doch nicht so, ihr Unwichtigen, ihr fünftes Rad am Wagen der Gesellschaft. Ihr habt doch nicht wirklich geglaubt, dass wir das alles hier für euch Opfern, oder? Macht Euch nicht lächerlich. Wann ging es in den letzten 30 Jahren auch nur ein einziges Mal um Euch? Hast du noch nie auf deinen Rentenbescheid geschaut, oder bist du schon Altersblind?! Seit Jahrzehnten bashen wir euch in den Medien und lassen euch immer länger arbeiten und zur Belohnung Flaschenpfand sammeln. Bewegung ist schließlich gesund. Ein Akt der Nächstenliebe, quasi.
Also tut jetzt nicht so überrascht, wir haben uns noch nie für euch interessiert. Wir haben euch nur für ein Jahr als nützlichen Idioten benutzt und ihr wart so naiv es zu fressen. Wie zu Zeiten der Finanzkrise,
als wir euch haufenweise toxische Papiere verkauft haben. Ihr wisst schon, da, wo wir uns gröhlend eure Rente mit einem Gelschein-Röhrchen ins Hirn gejagt haben. Ach ja, und Nutten. Nutten gabs auch dafür.
Statt Rente gabs Renate.
Kapiert es endlich, Ihr bekommt nur die Freiheit, die euch von uns, der Elite, gewährt wird. Und wir saugen Euch bis auf den letzten Tropfen aus.
Also heult Greise.
Basta Zeneca!
Lasst euch von Berlin nicht erzählen, das Sie sich um euch sorgen würden. Und wenn ihr das schon glaubt, dann prüft es wenigstens. Dann dürfte euch nämlich schnell ein Lichtlein aufgehen. Wir Demokraten sind es nämlich, die es in Wirklichkeit gut mit euch meinen. Wir sind es, welche die Risikogruppen in diesem Winter wirklich geschützt hätten. Wir sind die, die sich nicht mit Maskendeals Millionen in die eigene Tasche gestopft haben, sondern das Gesundheitssystem gestärkt hätten und wir sind die, die sich auf eine breite Wissenschaft stützen und nicht auf eine Handvoll auf Linie gedrillter Staatsdiener in Kitteln.
In uns müsst ihr euer Vertrauen setzen, wenn ihr den Rechtsstaat und die Demokratie erhalten wollte und die Gesundheit in den Vordergrund stellt und wir sind es, die sich mit aller Macht GEGEN SÄMTLICHE faschistischen Tendenzen stemmen. Um das zu erkennen, müsst ihr nur den Fernseher ausschalten und eurem Verstand zutrauen, ein eigenes Bild zu ergründen. Eine Demokratie besteht nämlich nicht aus blindem Gehorsam der Staatsführung gegenüber. Das man sowas im Jahr 2021 überhaupt erklären muss.
Es kann doch auch nicht euer Ziel sein, das wir hier die Grund- und Menschenrechte verlieren, auf Generationen hinweg eine Krise der nächsten die Klinke in die Hand gibt. Denkt an eure Kinder, an eure Enkelkinder und wenn ihr das nicht besitzt, dann denkt an die Rolle in der Geschichte, die ihr in den kommenden Schulbüchern einnehmen wollt. Wollt ihr die Keimzelle der Unfreiheit sein, der Diktatur? Oder wollt ihr der Ursprung werden, für wahre Freiheit, für Recht und Demokratie.
Welches Erbe wollt ihr hinterlassen.
Ihr werdet es entscheiden.

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